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O.T. was haltet ihr davon: Rentenklage

Habe ich bei jako-o gefunden und werde es wohl auch machen, und da ihr ja auch alle Kinder habt:
Seit 20 Jahren wird in Deutschland heftig über Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit debattiert. Aber in dieser Zeit nahm die Armut von Familien und Kindern dramatisch zu. Eine wichtige Ursache ist im Steuer- und Sozialrecht und in der demographischen Entwicklung zu finden.
Besonders hart treffen Familien die Beitragslasten zur Sozialversicherung, die keinerlei Rücksicht auf Unterhalts-
verpflichtungen nehmen.
Bei zwei und mehr Kindern rutschen selbst überdurchschnittlich verdienende ArbeitnehmerInnen unter das steuerrechtliche Existenzminimum.
Bereits 1996 hatten sich drei Familien gegen die Beitragslast zur Rentenversicherung zur Wehr gesetzt: Alle drei beantragten bei dem zuständigen Rentenversicherungsträger ? der Bundes-
versicherungsanstalt für Angestellte (BfA) ? aus der Beitragspflicht entlassen zu werden. Nach erfolglosem Vorverfahren erhoben sie Klage gegen die BfA bei den Sozialgerichten. Die Sozialgerichte wiesen die Klagen der Familien ab. Die Berufungen blieben erfolglos.
Die Landessozialgerichte sahen sich aber gezwungen, nach dem Pflegegerichtsurteil aus Karlsruhe vom 3.April 2001 die Revision beim Bundessozialgericht zuzulassen.
Im September 2003 sprach das Bundessozialgericht ein Urteil ? kein Urteil in der Sache, sondern eine rein formale Entscheidung: Die BfA ist die falsche Beklagte, zuständig hierfür seien die Krankenkassen.
Das Urteil des Bundessozialgerichtes hat nicht nur die Kläger selbst, sondern Tausende von Müttern und Vätern erschüttert!
Damit begann der Weg durch die Instanzen (Krankenkasse, Sozialgericht, Landessozialgericht, Bundessozialgericht und endlich das Ziel: Bundesverfassungsgericht) für die drei Familien von vorn ? dieses Mal mit den Krankenkassen als Beklagten.
Inzwischen haben zwei der drei Kläger eine Sprungrevision für ihre neue Klage gegen die Krankenkassen erreicht: Die Klagen kommen vom Sozialgericht gleich zum Bundessozialgericht.
Der Weg über die Landessozialgerichte bleibt den Familien erspart, da alle Argumente der Klagen schon aus den Verfahren gegen die BfA bekannt sind.
Weitere Infos für juristisch Interessierte finden Sie unter rentenklage(.)de
Bisherige Antworten

und was haltet ihr von Prof. Adrians Vorschlägen

(Brief an Bundeskanzler)
Heute wird von vielen gesellschaftlichen Gruppen die Überalterung unserer Bevölkerung diskutiert und von den Arbeitgeberverbänden wird der Mangel an geeigneten
Arbeitskräften beklagt. Die Ursache für beides, nämlich die viel zu geringen Geburtenzahlen und die daraus entstehenden Nachteile für die Bevölkerungsstruktur und Beeinträchtigungen der wirtschaftlichen Entwicklung, werden aber in der öffentlichen Diskussion kaum erwähnt.
Die USA haben bei heute fast gleicher Bevölkerungszahl 40% mehr Geburten als Euro-Land. Bezogen auf die Bevölkerungszahl haben sie sogar 54% mehr Geburten
als Deutschland. Während die USA eine ausreichende Anzahl Kinder haben, sind in Euro-Land die Kinderjahrgänge für eine stabile Bevölkerungsentwicklung um mehr als ein Drittel zu klein. Allein aus den unterschiedlichen Geburtenzahlen ergibt sich ein Unterschied im Wirtschaftswachstum zwischen den USA und Euro-Land von 2%.
Da die Zukunft eines Landes natürlich auf den nachwachsenden Kindern beruht, traut man den USA eine viel bessere Zukunft zu als Euro-Land und damit fließen die
Investitionen in die USA...
Die Jahrgangsstärken der über 30 Jahre alten Menschen unseres Landes entsprechen denen eines 90-Millionen Volkes, die Jahrgangsstärken der jüngeren Menschen
nur denen eines 60-Millionen Volkes. Dies ist der eigentliche Grund des beginnenden allgemeinen Mangels an gut ausgebildeten jungen Menschen und Arbeitskräften.
Wenn es uns nicht gelingt, die Geburtenzahlen zumindest in die Nähe einer stabilen Bevölkerungsentwicklung zu bringen, wird unser Land und Europa keine wirtschaftlich
erfolgreiche Zukunft haben und dramatisch an Bedeutung verlieren.
Während im Jahr 1950 das Verhältnis der Bevölkerungszahlen von Euro-Land und USA noch 1,5 war, ist es heute nahezu 1 und wird im Jahr 2050 etwa 0,6 sein. Euro-
Land wird also alleine wegen der Bevölkerungszahl von 1950 bis 2050 um einen Faktor 2,5 gegenüber den USA an Gewicht verlieren. Ohne eine stabile Bevölkerungsentwicklung
durch ausreichende Geburtenzahlen wird Euro-Land im Wettbewerb mit den USA chancenlos zurückfallen und der EURO weiter an Wert verlieren.
Ich würde mich freuen, wenn Sie sich über die Brisanz der zu geringen Geburtenzahlen für die Bevölkerungsentwicklung informierten und Ihren Einfluss und Ihr politisches
Gewicht einsetzen würden, um zu einer Lösung des Problem der in Deutschland und Euro-Land viel zu kleinen Geburtenzahlen zu kommen.
Für mich ist es völlig unverständlich, dass das Problem der zu geringen Geburtenzahlen in der öffentlichen Diskussion nicht stärker thematisiert wird. In Deutschland
bekommen Eltern de facto keinerlei Unterstützung für ihre Kinder. Das Kindergeld entspricht bei durchschnittlichem Einkommen nicht einmal der Steuerbefreiung des
Existenzminimums ihrer Kinder, ein Grundsatz, der bei den Erwachsenen selbstverständlich ist. Und selbst die kleinen Verbesserungen der letzten Jahre mussten vor dem Bundesverfassungsgericht erstritten werden. Sie werden zudem durch die Erhöhungen der Verbrauchssteuern mehr als aufgezehrt. Als Folge davon haben nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes Paare mit Kindern im Durchschnitt
nur 63% des Einkommens zur Verfügung, das vergleichbare Paare ohne Kinder haben. Es ist nicht verwunderlich, dass sich viele Menschen deshalb die Kosten und
Mühen für Kinder ersparen.
Ihre Steuerreform wird den Familien mit Kindern nicht gerecht. Sie wird eher zu weiter absinkenden und nicht zu steigenden Geburtenzahlen führen, da sie den kinderlosen
Doppelverdienern viel mehr Entlastung bringt als dem allein verdienenden Familienvater oder der allein verdienenden Familienmutter. Die potentiellen Eltern müssten also auf noch mehr Einkommen verzichten, wenn sie sich für Kinder entscheiden und ein Elternteil zuhause bleibt. Sie müssen den Menschen die Entlastung zukommen lassen, die die gewünschte Leistung erbringen, also den Eltern.
Heute bleibt in Deutschland bereits mehr als ein Drittel aller Erwachsenen auf Dauer ohne Kinder. Dies ist die entscheidende Gefährdung der Zukunft unseres Landes. Es
ist dringend erforderlich, eine substantielle Verbesserung der Förderung von Kindern einzuführen, damit wir Geburtenzahlen erreichen, die einer stabilen Bevölkerungsentwicklung wenigstens nahe kommen.
Ich bin mit meinem Engagement für eine angemessene und marktwirtschaftliche Förderung von Kindern und Familien zur Erreichung ausreichender Geburtenzahlen erstmals in meinem Leben politisch aktiv. Ich gehöre keiner politischen Gruppierung an und habe noch nie einer angehört. Mit meiner Studie stoße ich bei allen Menschen, mit denen ich diese Fragen und meine Lösungsvorschläge diskutiere, auf
breite, oft geradezu enthusiastische Zustimmung. Auch die meisten kinderlosen Erwachsenen sehen ein, dass insgesamt eine ausreichende Zahl nachwachsender Kinder benötigt wird, auch wenn der Einzelne natürlich die Freiheit behalten muss,
sich auch gegen Kinder entscheiden zu können.
Ich sende diese Studie nun in großer Zahl an herausragende Persönlichkeiten, an Abgeordnete, Mitglieder Ihres Kabinetts und der Landesregierungen, an die Spitzen
unserer politischen Parteien, aber auch an Verbände, Medienvertreter und Wirtschaftsführer.
Ich werde meine ganze Kraft einsetzen, dieses Problem der andauernden und volkswirtschaftlich unsinnigen Vernachlässigung von Kindern und Familien unserer Bevölkerung vor Augen zu führen und die Auswirkungen dieser Politik auf die Geburtenzahlen, die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes und das Erstarken
des Rechtsextremismus zu verdeutlichen. Durch die zusätzliche elektronische Verbreitung über das Internet und via Email wird es gelingen meine Studie in einem "Schnellballsystem" auch breiten Schichten unserer Bevölkerung nahezubringen.
Unser Land und damit auch Ihre Politik steht an einem Scheideweg. Stark vereinfacht, können Sie im wesentlichen folgende Wege einschlagen:
A. Einführung einer wirksamen und nachhaltigen Förderung von Kindern und Familien um langfristig eine stabile Bevölkerungsentwicklung zu erreichen.
Würden Sie diesen Weg verfolgen, würde Deutschland von einem extrem starken wirtschaftlichen Aufschwung erfasst werden, neue Dynamik und Zukunftszuversicht
würde breite Teile der Bevölkerung beflügeln. Die wegen der Versäumnisse der Vergangenheit für die nächsten Jahre trotz der dann zunehmenden Geburtenzahlen benötigte Zuwanderung von Ausländern würde mit großer Zustimmung aufgenommen werden. Deutschland würde sich nicht nur wirtschaftlich hervorragend entwickeln, sondern auch weltoffen und fremdenfreundlich sein können, was besonders wichtig ist zur Anwerbung kluger Köpfe. Das Vorbild Deutschlands
würde auch unsere europäischen Nachbarn motivieren, ähnliche Familienförderungen einzuführen und Europa als Ganzes könnte den bevorstehenden Bedeutungsverlust gegenüber den USA und den damit verbundenen Niedergang
abwenden.
Die weit verbreitete Meinung, es wäre nicht möglich eine Erhöhung der Geburtenzahlen durch eine Förderung von Kindern und Familien zu erreichen, ist Unsinn
und nur eine Ausrede der früheren Regierungen dafür, nichts für die Familien getan zu haben. Die Förderung von Kindern und Familien muss so gestaltet werden, dass es für junge Paare keine ökonomischen Nachteile mit sich bringt, wenn sie sich für Kinder entscheiden!
Diese Politik würde in der Bevölkerung große Zustimmung finden, denn noch haben fast zwei Drittel der Erwachsen Kinder. Darüber hinaus würde auch ein großer Teil der älteren Menschen einer solchen Politik zustimmen,
da nach meiner Erfahrung sehr viele sehnsüchtig darauf warten, endlich Enkelkinder zu bekommen. Ich bin deshalb überzeugt, dass eine solche Politik nicht nur ökonomisch sinnvoll wäre sondern auch sozial gerecht und zudem von einer überwältigenden Mehrheit getragen würde.
Geht man davon aus, dass durch eine marktwirtschaftlich orientierte und nachhaltige Förderung von Kindern und Familien fast jeder Erwachsene wieder Kindern
hätte, so wäre die gesamte Förderung auch deshalb schon gerecht, weil dann fast jeder im Laufe seines Lebens diese Förderung erhält. Es ist damit eben nicht so wie bei der steuerlichen Förderung von Schiffen oder der Kohle, die jeweils immer nur einem kleinen Teil der Bevölkerung nützt. Warum fördern wir zwar Wohneigentum, aber nicht die Kinder, die darin wohnen sollten?
Es wäre wirtschaftlich vollkommen unsinnig, die Geburtenzahlen auf unterhalb 850.000 pro Jahr absinken zu lassen, zumal wir eine vollständige und funktionsfähige
Infrastruktur, beginnend von Kinderkliniken, Kindergärten, Schulen etc. bis hin zu Ausbildungsplätzen und Universitäten für diese Jahrgangsstärken besitzen.
Diese Einrichtungen ohne Not abzubauen wäre schlicht verantwortungslos.
In den Geschichtsbüchern würde dann 30 Jahre später stehen:
?Die seit Mitte der 70er Jahre andauernde Bedrückung und Rückständigkeit Europas, für die der Begriff Eurosklerose geprägt wurde, wurde zu Beginn des 21. Jahrhunderts durch die mutige und zukunftsorientierte Politik der
deutschen Regierung unter Bundeskanzler Schröder beendet. Durch eine substantielle Förderung von Kindern und Familien wurde die Geburtenrate auf ein ausreichendes Niveau gebracht, was zu einer grundlegenden Revitalisierung
der Gesellschaft, zu Zukunftszuversicht und neuer Wirtschaftsdynamik in Europa geführt hat. Der Niedergang Europas konnte so gestoppt und sein Einfluß auf die Entwicklung der Welt gefestigt werden.?
B. Weiterhin Vernachlässigung von Kindern und Familien. Ausgleich der zu kleinen und weiter zurückgehenden Geburtenzahlen durch Zuwanderung von mehr als 300.000 Ausländern pro Jahr aus vorwiegend außereuropäischen
Kulturkreisen.
In diesem Fall wird innerhalb weniger Jahre eine starke rechtsextremistische Bewegung entstehen, die großen Zulauf aus breiten Bevölkerungsschichten erhält. Die Diskrepanz zwischen der vollständigen Vernachlässigung der eigenen Kinder und Familien (das Bundesverfassungsgericht erklärte die bisherige Praxis als verfassungswidrig!) und der gleichzeitigen Anwerbung und Zuwanderung vieler
Ausländer ist für viele unserer Mitbürger nicht verständlich, auch für mich nicht! Die öffentliche Ordnung würde durch Ausschreitungen bis hin zu Straßenkämpfen
und der allgegenwärtigen Verfolgung von Ausländern durch Rechtsradikale zerstört. Deutschland würde nicht nur seinen wirtschaftlichen Wohlstand verlieren, sondern auch sein Ansehen und seine Liberalität. Der Rechtsextremismus
könnte nur durch Ausweitung polizeilicher Kontrollen und Einschränkung bürgerlicher Freiheiten ausreichend bekämpft werden. Noch viel mehr Familien würden nach USA, Kanada und Australien auswandern, als dies schon heute der Fall ist.
Es ist nicht auszuschließen, dass der Rechtsextremismus in wenigen Jahren sogar so stark wird, dass es ihm gelingt, die Macht zu ergreifen. In jedem Fall wird
Ihre Regierung einen wesentliche Teil der Schuld an dieser Entwicklung tragen.
In den Geschichtsbüchern wird dann 30 Jahre später stehen:
?Das Wiedererstarken einer großen rechtsextremen Bewegung in Deutschland war eine Folge der langjährigen Vernachlässigung von Kindern und Familien sowohl durch christdemokratisch als auch sozialdemokratisch geführte
Regierungen. Die Situation eskalierte, als die deutsche Regierung unter Bundeskanzler Schröder die Folgen des dramatischen Geburtenrückgangs durch Zuwanderung von mehr als 300.000 Ausländern pro Jahr auszugleichen
suchte ohne gleichzeitig eine angemessene Förderung von Kindern und Familien einzuführen.?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es Ihr Wunsch sein könnte, so in die Geschichtsbücher einzugehen.
Die jetzt wegen der Fehler der Vergangenheit nötige Zuwanderung von Ausländern würde von unserer Bevölkerung viel leichter akzeptiert werden, wenn sie von einer
substantiellen Förderung eigener Kindern begleitet würde, wie ich sie in meiner Studie vorschlage. Dann wüsste unsere Bevölkerung, dass auch die eigenen Kinder willkommen sind und gefördert werden, nicht nur die angeworbenen Ausländer.
Heute wird so viel darüber gesprochen, dass die zu uns kommenden Ausländer sich an die Verfassung halten müssen. Sollte es da nicht selbstverständlich sein, dass
unsere Regierungen mit gutem Beispiel vorausgehen? Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass unsere Kinder- und Familiengesetzgebung seit Jahrzehnten verfassungswidrig ist ? und es kümmert offenbar niemanden. Woran liegt das?
Ohne eine substantielle Kinder- und Familienförderung wird der entstehende Rechtsextremismus alles zerstören, was in unserem Land an Liberalität und Weltoffenheit
entstanden ist. So wichtig und richtig der Kampf gegen Rechtsextremismus ist, verbale Aufrufe oder eine Demonstration als ?Aufstand der Anständigen? hilft hier
wenig. Viel mehr hilft, durch eine vernünftige Politik, dem Rechtsextremismus den Boden zu entziehen. Beim Wiedererstarken der rechten Bewegungen werden die
konservativen Parteien bereits die nächste Wahl wieder gewinnen und Ihre Regierungszeit wird eine kurze sozialdemokratisch-grüne Episode in einer langen christdemokratischen Regierungszeit zwischen 1983 und 2014 bleiben -- auch wenn dies ungerecht ist, da die CDU/CSU/FDP-Regierungen hinsichtlich der Kinderförderung von 1983 bis 1998 noch weniger getan haben als Ihre Regierung.
Es ist übrigens auch nicht anständig, die Familien in Deutschland, deutsche und ausländische, so in Stich zu lassen, dass viele von ihnen in relativer Armut
leben. Obwohl doch die Zukunft unseres Landes aus den Kindern dieser Familien besteht. Warum sollen Familien mit Kindern nur 63% des Einkommens von
kinderlosen Paaren haben, die sich zudem die Mühen und Kosten für Kinder ersparen, obwohl auch sie auf diese Kinder angewiesen sind? Auch hier wäre ein Aufstand der Anständigen nötig.
Wann, Herr Bundeskanzler, werden Sie dazu aufrufen?
Nur durch eine stabile Bevölkerungsentwicklung können wir unsere drei großen
Probleme lösen: Arbeitslosigkeit, Alterssicherung, Ausländerfeindlichkeit.
Unser Nachbarland Frankreich fördert seine Kinder und Familien etwa dreimal stärker als wir und hat damit einen Anstieg seiner Geburtenraten auf 1,8 Kinder
pro Frau erreicht. Das sollten wir bei unserem Wohlstand doch auch schaffen!

Re: O.T. was haltet ihr davon: Rentenklage

Hallo Birgit,
ich habe schon von dieser Klage gelesen und halte diese für sehr gerechtfertigt. Habe auch schon überlegt, ob ich bei der nächsten Beitraggsatzerhöhung Klage einreiche. Familien werden in unserem Staat benachteiligt. Das muß sich ändern, dann wird es auch wieder mehr Kinder geben. ( Kinderwunsch ist ja vorhanden!)Denkst Du über eine Klage nach?
Gruß Jana

Re: O.T. was haltet ihr davon: Rentenklage

Hallo Birgit, wir denken auch gerade darüber nach mitzumachen. Es gibt ja auch vom Familienbund der Katholiken diese "Aktion Widerspruch", ich glaube, das dreht sich um das Gleiche.
LG Christiane
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